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18.09.2013

ARD beschließt Neuordnung des Finanzausgleichs

Die ARD hat sich einvernehmlich darauf geeinigt, den Finanzausgleich des Senderverbundes neu zu ordnen. Unter dem Vorbehalt der Gremienzustimmung haben die Intendantinnen und Intendanten in ihrer Sitzung in Bremen drei Maßnahmen beschlossen, um den Finanzbedarf von Radio Bremen und dem SR nachhaltig zu decken.

Erste Maßnahme: Die bislang bis Ende 2014 befristeten Kooperationsleistungen an Radio Bremen und den SR sollen überwiegend in Geldleistungen gewandelt und dauerhaft gewährt werden. Im Jahr sind dies insgesamt 16,4 Millionen Euro.

Als zweite Maßnahme bekommen die beiden kleinsten ARD-Sender zusätzliche freiwillige Finanzausgleichsleistungen von je 5 Millionen Euro jährlich für 2015 und 2016. Diese Unterstützung erbringen die fünf großen ARD-Sender BR, MDR, NDR, SWR und WDR gemeinsam.

Um die Zukunftsfähigkeit auch langfristig sicherzustellen, werden zusätzliche Investitionsmittel benötigt. Diese dritte Maßnahme soll mit der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) zeitnah erörtert werden und bedarf noch deren Entscheidung. Vereinbart ist, diesen Investitionsbedarf sowie die Verstetigung des freiwilligen Finanzausgleichs als gemeinschaftliches Projekt der ARD für die nächste Gebührenperiode (2017 bis 2020) bei der KEF anzumelden. Bis dahin sollen die beiden Sender ihre Investitionen über Darlehen finanzieren.

Ressort:

Rundfunkanstalten / Gemeinschaftseinrichtungen:

Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten