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07.06.2016

Landgericht München: Frequenztausch von BR-Klassik und PULS rechtens

Der BR darf die Übertragungswege seiner Hörfunkprogramme zwischen UKW und Digitalradio tauschen. In dem für 2018 geplanten Wechsel des digitalen Jugendradios PULS auf die UKW-Frequenz von BR-Klassik sieht das Landgericht München I keinen Rechtsverstoß und weist die Klage privater Radiosender gegen den BR ab. Laut Gericht verstößt der BR mit dem Frequenztausch nicht gegen den Grundversorgungsauftrag: »Es ist auch genuine Aufgabe, im Rahmen der Grundversorgung alle Altersgruppen und damit auch die Jugend zu erreichen«, so das Gericht in der Urteilsbegründung.

Der BR begrüßt die Entscheidung und sieht sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Über UKW möchte der BR sein jüngeres Publikum besser erreichen und einen Generationenabriss vermeiden. Die Privatradios hatten geklagt, weil sie durch ein UKW-verbreitetes werbefreies BR-Jugendangebot die Existenz kleinerer Lokalsender bedroht sahen. Ob die Kläger Berufung einlegen, ist noch offen.

Ressort:

Rundfunkanstalten / Gemeinschaftseinrichtungen:

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Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten