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08.05.1992

Medienstaatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg in Kraft

Der Medienstaatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg tritt in Kraft. Er regelt u.a. die Zusammenarbeit der beiden öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten ORB und SFB sowie die Arbeit einer künftig gemeinsamen Medienanstalt mit Sitz in Berlin. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen, und der Ministerpräsident von Brandenburg, Manfred Stolpe, hatten den Vertrag ihrer Länder am 29.2. unterzeichnet. Der Vertrag wurde am 26.3. vom Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP ratifiziert und am 8.4. mit der Mehrheit der »Ampel«-Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90 auch vom Brandenburger Landtag.

Ressort:

Rundfunkanstalten / Gemeinschaftseinrichtungen:

Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten