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12.11.1980 bis 14.11.1980

Beschluss über Finanzierung der Kabelpilotprojekte

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer einigen sich auf ihrer Konferenz in Kronberg/Taunus über die gemeinsame Finanzierung der vier von ihnen am 11.5.1978 beschlossenen Kabelpilotprojekte in Berlin, Dortmund, Ludwigshafen und München. Sie beschließen, die Projekte durch eine gemeinsame Medienkommission der Länder wissenschaftlich begleiten zu lassen. Während die Kosten der Medienkommission (10 Mio. DM) aus Haushaltsmitteln der Länder bestritten werden sollen, wird für die Finanzierung der technischen Investitions- und Betriebskosten der Pilotprojekte während der vorgesehenen drei Versuchsjahre ein Betrag von 140 Mio. DM einkalkuliert, der über einen befristeten Zuschlag zur Rundfunkgebühr, einen sogenannten "Innovationsbeitrag", aufgebracht werden soll. Die Rundfunkteilnehmer, auch außerhalb der Versuchsgebiete, müssen demnach mit einem Aufschlag von rund 20 Pfennig pro Monat rechnen. Die Beschlüsse von Kronberg gehen auf Vorschläge der Länder zurück, in denen Pilotprojekte durchgeführt werden sollen, sowie auf Empfehlungen der Rundfunkkommission der Ministerpräsidenten vom 23.10. Zuvor hatten die Ministerpräsidenten selbst am 28.2. und 26.6. die anstehenden Entscheidungen erörtert, ohne endgültige Beschlüsse zu fassen.

Ressort:

Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten