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25.05.1981

Enquete-Kommission "Neue Medien" konstituiert

Die am 9.4. vom Deutschen Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission "Neue Informations- und Kommunikationstechniken" tritt unter Vorsitz des Abgeordneten Christian Schwarz-Schilling zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Der Kommission gehören neben neun Bundestagsabgeordneten sieben Sachverständige, darunter WDR-Intendant Friedrich-Wilhelm v. Sell, an. Die Kommission soll die Probleme der neuen Informationstechniken unter rechtlichen, gesellschafts- und familienpolitischen, volkswirtschaftlichen, finanziellen, technischen und organisatorischen Aspekten national wie international darstellen und Empfehlungen für Entscheidungen erarbeiten. Der Kommission wird aufgetragen, sich um eine enge Zusammenarbeit mit den Bundesländern zu bemühen. Die Ministerpräsidenten der Länder haben allerdings - zuletzt noch einmal im März - die Einrichtung der Kommission abgelehnt, da sie sie für "verfassungsrechtlich fragwürdig und verfassungspolitisch in höchstem Maße bedenklich" halten.

Ressort:

Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten