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01.08.1997

Multimedia-Gesetz tritt in Kraft

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen verabschiedete der Bundestag am 13.6. das neue Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG). Das Regelwerk dient als rechtliche Grundlage für die wirtschaftliche Nutzung neuer Informations- und Kommunikationsdienstleistungen, die dem Bereich der Individualkommunikation zuzuordnen sind: E-Mail, Telebanking, elektronische Bestellung sowie bestimmte Datendienste. Es enthält Regelungen zu Verbraucher- und Datenschutz und soll die Verbreitung von Pornographie und gewaltverherrlichenden Texten erschweren. Das IuKDG tritt gleichzeitig mit dem Mediendienste-Staatsvertrag der Länder in Kraft.

Ressort:

Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten