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01.01.2005

Novelliertes DW-Gesetz tritt in Kraft

Das novellierte DW-Gesetz ist jetzt in allen Teilen rechtskräftig. Der Bundestag verabschiedete am 28.10.2004 die Novelle des Deutsche-Welle-Gesetzes. Ein Kernpunkt der Neufassung ist die gesetzliche Bestätigung eines redaktionell eigenständigen Online-Angebots. Ferner ist der Programmauftrag breiter definiert: Neben der Vermittlung deutscher Auffassungen zum Weltgeschehen soll der deutsche Auslandsrundfunk in seiner Berichterstattung die Positionen anderer Regionen und Kulturen stärker berücksichtigen und so das Verständnis zwischen den Völkern fördern. Mehr Planungssicherheit erhält die DW durch den neuen über einen Zeitraum von vier Jahren geltenden Finanzplan der Bundesregierung. In der Vergangenheit wurde das Budget jährlich festgelegt. Das neue Gesetz trat bis auf Artikel 1 §§ 44 bis 56 am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Ressort:

Rundfunkanstalten / Gemeinschaftseinrichtungen:

Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten