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26.07.1995

OLG Dresden entscheidet: MDRSPUTNIK bleibt auf Sendung

Das Jugendprogramm des MDR-Hörfunks, MDRSPUTNIK, darf weitersenden. Das Oberlandesgericht Dresden weist eine Klage von fünf kommerziellen Hörfunkveranstaltern gegen die Ausstrahlung des MDR-Programms in zweiter Instanz zurück. Bereits im Dezember 1994 hatte das Landgericht Leipzig in erster Instanz der Klage nicht stattgegeben. Die Kläger legten damals Berufung ein. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts sind die kommerziellen Sender vom Gesetz nicht davor geschützt, daß ihnen die öffentlich-rechtlichen Anbieter durch Verbesserung oder Erweiterung ihres Angebots Hörer abnehmen. Auch verstoße die Ausstrahlung des Jugendprogramms nicht gegen den MDR- Staatsvertrag, da die in diesem Vertrag erwähnten Angebote - drei UKW-Wellen und ein Mittelwellenprogramm - lediglich die Untergrenze zur Sicherung der Mindestversorgung darstellten.

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Quelle: Deutsches Rundfunkarchiv, Frankfurt/M. | Über "Chronik der ARD" | Chroniken der Landesrundfunkanstalten